Allgemeine Geschäftsbedingungen

Version 1.1

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen AMALYTIX GmbH, Löwenzahnweg 50, 50859 Köln (nachfolgend: TRIXUM) zu dessen Kunden (nachfolgend: Kunden).

1. Geltungsbereich, Änderungen

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von TRIXUM (nachfolgend TRIXUM) gelten für alle Leistungen von TRIXUM.

1.2 TRIXUM erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten AGB abweichende Bedingungen enthalten. Auch gelten die hier aufgeführten AGB, wenn TRIXUM in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

1.3 TRIXUM behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen, sofern Kunden hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt werden. Änderungen oder Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden durch Benachrichtigung per E-Mail bekannt gegeben. Die Änderungen oder Ergänzungen der Teilnahmebedingungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von einem Monat nach Bekanntgabe per E-Mail Widerspruch einlegt. TRIXUM verpflichtet sich, auf diese Folge bei Bekanntgabe besonders hinzuweisen. Widerspricht der Kunde der Änderung oder Ergänzung, so kann sein Vertrag durch ordentliche Kündigung beendet und alle Daten gelöscht werden.

2. Vertragsverhältnis, Laufzeit, Kündigung

2.1 Der Vertrag kommt mit der Anmeldung des Kunden und der Bestätigung des Empfangs der Anmeldung durch TRIXUM, spätestens mit der Bereitstellung der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung der Leistungen zustande.

2.2 TRIXUM kann Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken.

2.3 Schließt der Kunde kostenpflichtige Zusatzleistungen ab, so beginnt der Kaufvertrag mit der Zahlung des Kaufpreises.

2.4 Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der der Vertrag automatisch nach Beendigung des Testzeitraums von 14 Tagen.

2.5 Hat der Kunde auf eigenen Wunsch ein Abonnement abgeschlossen, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die erste Vertragslaufzeit, solange er nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird.

2.6 Der Vertrag kann wirksam auch über den Kundenservicebereich gekündigt werden, soweit diese Möglichkeit zur Verfügung steht. Im Übrigen bedürfen Kündigungen der Schriftform, wobei eine Übersendung per Fax oder als Scan zur Wahrung dieser Form genügt. Kündigt der Kunde den Vertrag, so läuft dieser automatisch nach Ablauf der jeweils gültigen Mindestlaufzeit aus.

2.7 Eine Rückerstattung bereits gezahlter Beträge ist nicht möglich.

2.8 Beendet TRIXUM den Vertrag wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund, kann TRIXUM nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Daten veranlassen, sofern der Kunde keine andere Weisung erteilt.

2.9 Nach Wirksamwerden der Kündigung werden sämtliche Daten, alle Einstellungen und die Zugangsdaten gelöscht.

3. Leistungen von TRIXUM

3.1 Der Leistungsumfang der einzelnen Leistungen ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung der Leistungen.

3.2 TRIXUM gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von TRIXUM liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen sind.

3.3 TRIXUM führt an seinen Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann sie ihre Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit wichtige Gründe dies rechtfertigen. TRIXUM wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird TRIXUM den Kunden über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.

3.4 TRIXUM kann seine Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden und von TRIXUM für den Kunden zumutbar ist.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Nutzungsunabhängige Entgelte sind für die Vertragslaufzeit im Voraus zahlbar, soweit kein kürzerer Abrechnungszeitraum vereinbart ist. Zahlungen des Kunden erfolgen entweder durch Überweisung, PayPal oder durch den Einzug mittels SEPA-Basislastschriften. Der Kunde erteilt TRIXUM das Mandat für die Ausführung von SEPA-Basislastschriften.

4.2 TRIXUM stellt zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung im Kundenservicebereich bereit.

4.3 TRIXUM kann die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer von TRIXUM gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. TRIXUM weist den Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.

4.4 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann TRIXUM seine Dienste sperren.

4.5 Für Kosten, die wegen Rücklastschriften entstehen, welche der Kunde zu vertreten hat, kann TRIXUM ebenfalls Erstattung verlangen.

5. Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung und die E-Mail-Adresse.

5.2 Erweisen sich anzugebenden Daten als falsch, kann TRIXUM das Konto löschen lassen.

5.3 Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern. Er ist verantwortlich, sichere Passwörter zu wählen und zu verwenden. Der Kunde verwaltet seine Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim.

5.4 Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Produkte Dritten zum alleinigen Gebrauch zu überlassen oder an Dritte weiterzuvermieten. Der Kunde hat auch die Preise zu zahlen, die durch befugte oder unbefugte Benutzung der Produkte durch Dritte entstanden sind, wenn und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat.

5.5 Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität, noch die Verfügbarkeit von Systemen, Netzen und Daten von TRIXUM oder Dritten beeinträchtigt werden.

5.6 Der Kunde erstellt Sicherungskopien von all seinen Daten. Ist eine Wiederherstellung der Daten auf den Systemen von TRIXUM notwendig, wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von TRIXUM übertragen und ggfs. Auktionen, in denen die Bilder verlinkt werden, anpassen.

5.7 Der Kunde stellt sicher, dass seine Inhalte, insbesondere Fotos, weder gesetzliche Vorschriften noch Rechte Dritter verletzen.

5.8 Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, keine Inhalte zum Abruf anzubieten, die extremistischer (insbesondere rechtsextremistischer) Natur sind oder pornographische, kommerziell erotische, gewalttätige, gewaltverherrlichende, rassistische, diskriminierende, jugendgefährdende oder volksverhetzende Inhalte darstellen, noch Inhalte, die zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen hierfür darstellen. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden.

5.9 Leistet der Kunde eine Zahlung über die von Trixum akzeptierten Zahlungsmethoden, so hat der Kunde nach Zahlung zu prüfen, ob die Zahlung verbucht wurde und TRIXUM unverzüglich zu informieren, wenn dies – aus welchem Grund auch immer – nicht erfolgt ist.

6. Rechtsfolgen bei Rechtsverletzungen und Gefährdungen

6.1 Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann TRIXUM die Inhalte sperren oder löschen, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.

6.2 In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch bestimmte Inhalte aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, kann TRIXUM das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.

6.3 Der Entgeltanspruch von TRIXUM besteht fort, solange aus vorstehenden Gründen eine Sperrung eines Dienstes vorgenommen wurde.

6.4 Darüber hinaus kann TRIXUM bei schuldhaften Verstößen gegen die Pflichten aus Ziff. 6 vom Kunden einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 50,00 € verlangen. Den Parteien bleibt der Nachweis eines geringeren oder höheren Schadens vorbehalten.

6.5 Von Ersatzansprüchen Dritter jeder Art, die aus dem Hochladen von Inhalten/Fotos entstehen, stellt der Kunde TRIXUM frei.

7. Freistellung

7.1 Der Kunde ersetzt TRIXUM alle Schäden, die aus einer Verletzung der vorstehenden Regelungen entstehen, soweit er dies zu vertreten hat. Der Schadensersatz erfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung. TRIXUM informiert den Kunden unverzüglich, wenn sie selbst oder Dritte entsprechende Ansprüche geltend machen und gibt dem Kunden Gelegenheit zur Stellungnahme.

8. Haftung

8.1 Für Schäden haftet TRIXUM nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von TRIXUM oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen. Verletzt TRIXUM oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt, den TRIXUM bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehen konnte, es sei denn die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig.

8.2 Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.3 TRIXUM haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von TRIXUM oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

8.4 Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist die Haftung außer im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der Kunde für den Zeitraum von zwei Jahren vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an TRIXUM gezahlt hat.

8.5 Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverlust oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorhanden Fehlkonfigurationen oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können.

8.6 Datenschäden oder Schäden, die durch Datenmissbrauch oder durch kriminelles Eindringen in Rechner des Providers entstehen, können nach dem derzeitigen Stand der Technik nur bis zu einem gewissen Grad verhindert werden. TRIXUM kann deshalb keine Haftung dafür übernehmen, dass Dritte trotz angemessener Sicherheitsvorkehrungen in die von TRIXUM genutzten Server eindringen.

9. Gerichtsstand, anwendbares Recht

9.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist Köln, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

9.2 Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).